„Die Wahrheit über das Westjordanland“ mit Danny Ayalon
In den Nachrichten hören wir oft die Begriffe: „besetzte Gebiete“, „Grenzen von 67“
und „illegale Siedlungen“.
Die Geschichte klingt üblicherweise sehr einfach:
„Im Sechstagekrieg eroberte Israel das Westjordanland von den Palästinensern, ignorierte die Abzugsforderung der Vereinten Nationen
und baute illegale Siedlungen.“
Aber ist das wirklich der Fall?
Lassen Sie uns versuchen, die Situation besser zu verstehen.
Wir beginnen mit der einfachen, aber ganz wichtigen Frage:
Von wem eroberte Israel das Westjordanland?
…Von den Palästinensern?
Nein... 1967 existierte weder eine arabische Nation noch ein Staat namens „Palästina“.
…Gab es ihn überhaupt jemals?
Israel übernahm das Westjordanland in Selbstverteidigung, nachdem Jordanien sich an einem von Ägypten und Syrien begonnenen Krieg zur Zerstörung Israels beteiligte.
Die Zerstörung von Ländern IST natürlich rechtswidrig.
Die UNO wies 1967 arabische und sowjetische Versuche zurück, Israel zum Aggressor zu erklären.
Die Sicherheitsrats-Resolution 242 verlangte keinen einseitigen Rückzug Israels. Sondern die Vereinten Nationen forderten die Aushandlung einer Lösung, die Israel „sichere und anerkannte Grenzen“ bieten sollte, faktisch: verteidigungsfähige Grenzen.
Doch was tat eigentlich Jordanien im Westjordanland? Welche Rechtsgrundlage hatte es?
Jordanien hatte damals tatsächlich… überhaupt keine Rechtsgrundlage!
Es besetzte das Westjordanland 1948 bei seinem Versuch, den neu gegründeten Staat Israel zu zerstören, und änderte den allgemein anerkannten Namen „Judäa und Samaria“ in „die West Bank“ um.
Doch kaum jemand ließ sich davon überzeugen und erkannte die Rechtmäßigkeit der jordanischen Besetzung an.
Nicht einmal andere arabische Staaten.
Wenn Jordanien keinen Rechtsanspruch hatte und „Palästina“ nicht existierte - wem gehört das Gebiet?
Wir gehen nun ein wenig weiter zurück. Nicht bis zu den Tagen der Bibel, nur etwa 100 Jahre.
Bis 1917 besetzte das Osmanische Reich die gesamte Region.
Nach der Niederlage im Ersten Weltkrieg gab es seine 500-jährige Kontrolle an die Alliierten Streitkräfte ab, die beschlossen, das alte Imperium in Länder aufzuteilen.
Der britische Außenminister, Lord Balfour, erkannte das historische Recht des jüdischen Volkes auf seine Heimstätte an. Zu diesem Zweck wurde ein kleines Gebiet, etwa ein halbes Prozent des Nahen Ostens, bestimmt.
Großbritannien wurde vom Völkerbund beauftragt, die Gründung einer jüdischen Heimstätte zu fördern.
Ursprünglich umfasste diese Heimstätte nicht nur das Westjordanland, sondern auch Transjordanien.
Das jüdische Volk ist also bereits einige schmerzliche Kompromisse eingegangen. Die Anerkennung einer jüdischen Heimstätte - einschließlich Westjordanland...
Das jüdische Volk ist also bereits einige schmerzliche Kompromisse eingegangen.
durch den Völkerbund wurde von der UNO nach dem Zweiten Weltkrieg bekräftigt.
Am Ende des britischen Mandats empfahl die Resolution 181 der UN-Vollversammlung die Gründung von zwei Staaten: eines jüdischen und eines arabischen.
Die Juden akzeptierten dies und gründeten den Staat Israel, während die Araber den Kompromiss ablehnten und einen Krieg zur Zerstörung des neuen jüdischen Staates begannen.
Die Resolution 181 - eine nicht bindende Empfehlung - hatte keinen rechtlichen Status.
Am Ende des Krieges wurde eine Waffenstillstandslinie gebildet. Auf Insistieren der arabischen Führung wurde diese Linie als ohne politische Bedeutung definiert.
Sie wird zwar allgemein als „die Grenze von 1967“ bezeichnet, ist aber nicht von 1967 und war nie eine internationale Grenze.
Deshalb entspräche eine genauere Definition des Westjordanlandes nach internationalem. Recht vielen anderen Gebieten, wo es territoriale Konflikte gibt oder gab, die aber NICHT als „besetzt“ definiert sind, zum Beispiel:
Zubara, die Tumb-Inseln, die Westsahara und viele andere. Sie gelten nicht als „besetzte Gebiete“, sondern als „umstrittene Gebiete“.
Lassen Sie uns nun die vollständige Kette der Ereignisse betrachten.
Die Anwesenheit Israels im Westjordanland ist das Resultat eines Selbstverteidigungskrieges. Das Westjordanland sollte nicht als „besetzt“ betrachtet werden, weil es in dem Gebiet vorher keine rechtliche Souveränität gab; es sollte als „umstrittenes Gebiet“ definiert werden.
Der Teilungsplan von 1947 hat keinen derzeitigen rechtlichen Status, während Israels Anspruch auf das Land im 20. Jahrhundert klar von der internationalen Gemeinschaft anerkannt wurde.
Deshalb sollten Anwesenheit und Bau israelischer Siedlungen im Westjordanland nicht als illegal betrachtet werden.
Dies ist nicht nur meine eigene Meinung; sie basiert auf Schlussfolgerungen weltbekannter Juristen wie Professor Eugene Rostow, Richter Arthur Goldberg und Stephen Schwebel, ehemaliger Vorsitzender des Internationalen Gerichtshofs.
Was also ist die Lösung für den Streit um das Westjordanland? Leider gibt es dafür kein Patentrezept.
Eine Lösung kann aber nur erreicht werden, wenn sich die Verhandlungen auf rechtliche und historische Fakten stützen.
Also sollten wir aufhören, von „besetzen Gebieten“ und „Grenzen von 67“ zu reden; das ist nicht ‚politisch korrekt‘.