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„Die Wahrheit über das Westjordanland“ mit Danny Ayalon

0:00:11.000,0:00:16.000
In den Nachrichten hören wir oft die Begriffe: „besetzte Gebiete“, „Grenzen von 67“

0:00:16.000,0:00:18.000
und „illegale Siedlungen“.

0:00:18.000,0:00:21.000
Die Geschichte klingt üblicherweise sehr einfach:

0:00:21.000,0:00:28.000
„Im Sechstagekrieg eroberte Israel das Westjordanland von den Palästinensern, ignorierte die Abzugsforderung der Vereinten Nationen

0:00:28.000,0:00:30.500
und baute illegale Siedlungen.“

0:00:30.500,0:00:33.000
Aber ist das wirklich der Fall?

0:00:33.000,0:00:38.000
Lassen Sie uns versuchen, die Situation besser zu verstehen.

0:00:38.000,0:00:41.000
Wir beginnen mit der einfachen, aber ganz wichtigen Frage:

0:00:41.000,0:00:44.600
Von wem eroberte Israel das Westjordanland?

0:00:44.600,0:00:46.000
…Von den Palästinensern?

0:00:46.000,0:00:54.000
Nein... 1967 existierte weder eine arabische Nation noch ein Staat namens „Palästina“.

0:00:54.000,0:00:57.000
…Gab es ihn überhaupt jemals?

0:00:57.000,0:01:06.500
Israel übernahm das Westjordanland in Selbstverteidigung, nachdem Jordanien sich an einem von Ägypten und Syrien begonnenen Krieg zur Zerstörung Israels beteiligte.

0:01:06.500,0:01:10.000
Die Zerstörung von Ländern IST natürlich rechtswidrig.

0:01:10.000,0:01:17.000
Die UNO wies 1967 arabische und sowjetische Versuche zurück, Israel zum Aggressor zu erklären.

0:01:17.000,0:01:36.000
Die Sicherheitsrats-Resolution 242 verlangte keinen einseitigen Rückzug Israels. Sondern die Vereinten Nationen forderten die Aushandlung einer Lösung, die Israel „sichere und anerkannte Grenzen“ bieten sollte, faktisch: verteidigungsfähige Grenzen.

0:01:36.000,0:01:43.000
Doch was tat eigentlich Jordanien im Westjordanland? Welche Rechtsgrundlage hatte es?

0:01:43.000,0:01:48.000
Jordanien hatte damals tatsächlich… überhaupt keine Rechtsgrundlage!

0:01:48.000,0:02:01.000
Es besetzte das Westjordanland 1948 bei seinem Versuch, den neu gegründeten Staat Israel zu zerstören, und änderte den allgemein anerkannten Namen „Judäa und Samaria“ in „die West Bank“ um.

0:02:01.000,0:02:09.000
Doch kaum jemand ließ sich davon überzeugen und erkannte die Rechtmäßigkeit der jordanischen Besetzung an.

0:02:09.000,0:02:11.000
Nicht einmal andere arabische Staaten.

0:02:11.000,0:02:18.000
Wenn Jordanien keinen Rechtsanspruch hatte und „Palästina“ nicht existierte - wem gehört das Gebiet?

0:02:18.000,0:02:26.000
Wir gehen nun ein wenig weiter zurück. Nicht bis zu den Tagen der Bibel, nur etwa 100 Jahre.

0:02:26.000,0:02:31.000
Bis 1917 besetzte das Osmanische Reich die gesamte Region.

0:02:31.000,0:02:41.000
Nach der Niederlage im Ersten Weltkrieg gab es seine 500-jährige Kontrolle an die Alliierten Streitkräfte ab, die beschlossen, das alte Imperium in Länder aufzuteilen.

0:02:41.000,0:02:54.000
Der britische Außenminister, Lord Balfour, erkannte das historische Recht des jüdischen Volkes auf seine Heimstätte an. Zu diesem Zweck wurde ein kleines Gebiet, etwa ein halbes Prozent des Nahen Ostens, bestimmt.

0:02:54.000,0:03:01.000
Großbritannien wurde vom Völkerbund beauftragt, die Gründung einer jüdischen Heimstätte zu fördern.

0:03:01.000,0:03:03.000
Ursprünglich umfasste diese Heimstätte nicht nur das Westjordanland, sondern auch Transjordanien.

0:03:03.000,0:03:09.000
Das jüdische Volk ist also bereits einige schmerzliche Kompromisse eingegangen. Die Anerkennung einer jüdischen Heimstätte - einschließlich Westjordanland...

0:03:09.000,0:03:15.000
Das jüdische Volk ist also bereits einige schmerzliche Kompromisse eingegangen.

0:03:15.000,0:03:21.000
durch den Völkerbund wurde von der UNO nach dem Zweiten Weltkrieg bekräftigt.

0:03:21.000,0:03:32.000
Am Ende des britischen Mandats empfahl die Resolution 181 der UN-Vollversammlung die Gründung von zwei Staaten: eines jüdischen und eines arabischen.

0:03:32.000,0:03:41.000
Die Juden akzeptierten dies und gründeten den Staat Israel, während die Araber den Kompromiss ablehnten und einen Krieg zur Zerstörung des neuen jüdischen Staates begannen.

0:03:41.000,0:03:48.000
Die Resolution 181 - eine nicht bindende Empfehlung - hatte keinen rechtlichen Status.

0:03:48.000,0:04:00.000
Am Ende des Krieges wurde eine Waffenstillstandslinie gebildet. Auf Insistieren der arabischen Führung wurde diese Linie als ohne politische Bedeutung definiert.

0:04:00.000,0:04:10.000
Sie wird zwar allgemein als „die Grenze von 1967“ bezeichnet, ist aber nicht von 1967 und war nie eine internationale Grenze.

0:04:10.000,0:04:27.000
Deshalb entspräche eine genauere Definition des Westjordanlandes nach internationalem. Recht vielen anderen Gebieten, wo es territoriale Konflikte gibt oder gab, die aber NICHT als „besetzt“ definiert sind, zum Beispiel:

0:04:27.000,0:04:35.500
Zubara, die Tumb-Inseln, die Westsahara und viele andere. Sie gelten nicht als „besetzte Gebiete“, sondern als „umstrittene Gebiete“.

0:04:35.500,0:04:42.000
Lassen Sie uns nun die vollständige Kette der Ereignisse betrachten.

0:04:42.000,0:04:59.000
Die Anwesenheit Israels im Westjordanland ist das Resultat eines Selbstverteidigungskrieges. Das Westjordanland sollte nicht als „besetzt“ betrachtet werden, weil es in dem Gebiet vorher keine rechtliche Souveränität gab; es sollte als „umstrittenes Gebiet“ definiert werden.

0:04:59.000,0:05:09.000
Der Teilungsplan von 1947 hat keinen derzeitigen rechtlichen Status, während Israels Anspruch auf das Land im 20. Jahrhundert klar von der internationalen Gemeinschaft anerkannt wurde.

0:05:09.000,0:05:16.000
Deshalb sollten Anwesenheit und Bau israelischer Siedlungen im Westjordanland nicht als illegal betrachtet werden.

0:05:16.000,0:05:30.000
Dies ist nicht nur meine eigene Meinung; sie basiert auf Schlussfolgerungen weltbekannter Juristen wie Professor Eugene Rostow, Richter Arthur Goldberg und Stephen Schwebel, ehemaliger Vorsitzender des Internationalen Gerichtshofs.

0:05:30.000,0:05:36.000
Was also ist die Lösung für den Streit um das Westjordanland? Leider gibt es dafür kein Patentrezept.

0:05:36.000,0:05:44.000
Eine Lösung kann aber nur erreicht werden, wenn sich die Verhandlungen auf rechtliche und historische Fakten stützen.

0:05:44.000,9:59:59.000
Also sollten wir aufhören, von „besetzen Gebieten“ und „Grenzen von 67“ zu reden; das ist nicht ‚politisch korrekt‘.